Schlagwort: Sozialstaat

  • „Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

    „Nicht schuldfähig!“ – Diese Einschätzung kommt keine 24 Stunden nach der Messerattacke eines Syrers – während das ansonsten Wochen dauert!

    „Nicht schuldfähig!“ Zu dieser Einschätzung des syrischen Täters kommt man keine 24 Stunden nach den schrecklichen Messerattacken in einem ICE – während solche Gutachten sonst Wochen dauern. Zum Tatmotiv könne man allerdings noch nichts sagen.

    Ich finde es immer wieder beeindruckend, wie schnell in manchen Fällen eine Schuldunfähigkeit feststeht. „Psychisch auffällig“ sei der junge Syrer gewesen, der 2014 nach Deutschland eingereist war und zufälligerweise einen Tag vor der gestrigen Tat seine Arbeitsstelle verloren hatte. „Fachkräfte“ strömen auch aktuell wieder zahlreich ins Land – über 1.000 täglich, wie Bundesinnenminister Seehofer kürzlich einräumte. Dass ich hier so zynisch werde, liegt wohl daran, dass diese Migranten mehrere Tausend Dollar für ihre „Flucht“ durch sichere Drittländer und hinein in die Rundumversorgung in Deutschland bezahlen.

    Während seit Jahren jedes Jahr hunderttausende Migranten unter dem Deckmantel des Asylrechts ungehindert in unser Land und unseren Sozialstaat strömen und nicht selten die übermäßige deutsche Gastfreundschaft mit Füßen treten, indem sie hier Straftaten begehen, unterliegen die Deutschen nun den zweiten Winter in Folge „Kontaktbeschränkungen“ und Ausgehverboten. Absurd!

    Wie sagte es Henryk M. Broder: „Könnte man die Bundesrepublik überdachen, wäre es eine geschlossene Anstalt!“

    (Quellenbezug: BILD-Zeitung)


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  • Direktkandidatin Carolin Bachmann: Meine Sicht zu Familie und Kinder

    Halbe Seite im heutigen BLICK. Meine Sicht zur Familie!

    Geburtenrückgang und rund 100.000 Abtreibungen jährlich sowie eine Überalterung der Gesellschaft. Familienfeindliches Gender-Mainstreaming sowie Frühsexualisierung und Frauenquoten gehören gestrichen.

    Familien und Kinder bedeuten Sicherheit, Heimat, Liebe und Glück und sie sind die existenzielle Voraussetzung für unseren Sozialstaat.

    Ich bin entschlossen, dem familienfeindlichen Zeitgeist eine positive, familienfreundliche und aktivierende Sozialpolitik entgegenzustellen.

    Ich bin für Steuersenkung für Familien, Anhebung des Kinderfreibetrages, Absenkung der MwSt. auf Artikel des Kinderbedarfs, Betreuungsgeld für die ersten 3 Jahre der Kindererziehung und einen Ehe-Start-Kredit unter Teilerlass je Kind.


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  • Staatsbürgergeld – Linke Utopie oder Wirtschaftsmotor?

    Staatsbürgergeld – Linke Utopie oder Wirtschaftsmotor?

    Am Dienstag, dem 13.07.2021, 19 Uhr ist es endlich wieder so weit: Ich setze meine Reihe „Weigand lädt ein“ mit dem Thema „Staatsbürgergeld – Linke Utopie oder Wirtschaftsmotor?“ fort.

    Das Steuersystem beim Staatsbürgergeldmodell ist nicht nur einfach, gerecht und transparent, sondern führt auch zu einer deutlichen Einkommensentlastung bei geringen und mittleren Einkommen. Mehr Netto vom Brutto ist kein leeres Versprechen mehr. Vor allem Familien werden finanziell deutlich bessergestellt. Auf der Ausgabenseite werden viele der heute mehr als 150 Sozialleistungen zusammengefasst, wodurch der Sozialstaat übersichtlicher, schlanker und effizienter wird. Möglichkeiten für Sozialleistungsbetrug werden reduziert. Hartz IV wird abgeschafft. Stattdessen werden deutlich mehr Anreize zur Aufnahme eine Erwerbstätigkeit geschaffen. Arbeit und Leistung lohnen sich wieder. Vor allem in Zeiten von Digitalisierung und Automatisierung bringt das Modell mehr soziale Sicherheit. Auch für Menschen am Ende eines Erwerbslebens hat das Staatsbürgergeld einen Mehrwert, indem es ohne Gang zum Sozialamt und bürokratische Hürden die Existenz im Alter sichert.

    Als Gast und Referenten zu diesem spannenden Thema werde ich den Bundestagsabgeordneten René Springer im Freiberger Ortsteil Zug (Bowlingcafé am Stollnhaus, Hauptstraße 139, 09599 Freiberg) begrüßen und freue mich auf den Abend gemeinsam mit Euch und Ihnen! 

    ==> zur Facebookveranstaltung

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen


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