Schlagwort: Staatsregierung

  • Frühsexualisierung unserer Kinder in Sachsen verhindern!

    In der letzten Sitzung im Sächsischer Landtag habe ich unseren Antrag für eine alters- und kindgerechte Sexualerziehung im sächsischen Bildungsplan vorgestellt: Als AfD Fraktion Sachsen wollen wir keine Berliner Verhältnisse, wo bereits Kindergartenkindern Geschichten von 5-jährigen „Transkindern“, die später mal (gleichzeitig!) einen Bart, Brüste, ein Baby im Bauch und einen Penis haben wollen, erzählt werden.

    Auf die CDU ist dabei kein Verlass: Sie wird den Grünen zugestehen, was zum Koalitions- und damit Machterhalt nötig sein wird.

    Ich möchte nicht, dass unsere Kinder derart verstört und ihre natürlichen Grenzen überschritten werden und ich werde im Landtag weiter dafür kämpfen, dass das in Sachsen nicht geschieht!

    Sie gelangen zur Rede Dr. Rolf Weigands auf YouTube und Facebook.


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  • Weigand deckt auf: Freiberger Brandstifter ist seit 2017 ausreisepflichtig!

    Am 22.08.2021 kam es zu einer Brandstiftung im Asylbewerberheim Freiberg. Der Wahlkreisabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD) fragte dazu bei Innenminister Wöller nach (Drs. 7/7619) und bekam heute die Antwort: Der Tatverdächtige ist seit 2017 ausreisepflichtig.

    Dazu Dr. Rolf Weigand:

    „Zum wiederholten Male wurde ein Asylbewerber kriminell, der seit Jahren ausreisepflichtig ist und dennoch nicht abgeschoben wurde. Dieses Versagen liegt bei der CDU-Landesregierung und ist auch ein Grund für das desaströse Abschneiden der CDU bei der zurückliegenden Wahl, welche seit Jahren bei diesem Thema nicht in der Lage ist konsequent zu handeln.

    Wir brauchen eine Landesregierung, die endlich konsequent Recht und Ordnung durchsetzt. Wer keinen Anspruch auf Schutz in Deutschland hat und trotzdem nicht wieder ausreist bzw. seine Abschiebung behindert, der darf keine weiteren finanziellen Leistungen in Deutschland erhalten und muss in Abschiebegewahrsam genommen werden. Sachsen und der Landkreis Mittelsachsen müssen eine Abschiebekultur etablieren, die nichts anderes als eine Rückkehr zu Recht und Ordnung wäre. Das muss ein neuer Landrat ab 2022 zur Chefsache machen, um das CDU-Innenministerium in Dresden aus dem Dornröschen-Schlaf zu wecken!“


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  • MdL Dr. Rolf Weigand: Entscheidungsfreiheit stärken – keine Gruppen-Impfungen an Schulen!

    MdL Dr. Rolf Weigand: Entscheidungsfreiheit stärken – keine Gruppen-Impfungen an Schulen!

    Der AfD-Antrag (Drs. 7/7611) mit dem Titel „Die Impfentscheidung ist Privatsache und gehört nicht in die Schule“ wurde heute im Bildungsausschuss abgelehnt. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, Dr.-Ing. Rolf Weigand:

    „Wir fordern die CDU-geführte Staatsregierung trotzdem weiter auf, Corona-Impfungen im Rahmen des Schulalltages zu unterlassen. Seit Montag werden an Sachsens Schulen Gruppen-Impfungen angeboten. Die Jugendlichen, die sich dafür interessieren, werden vom Unterricht freigestellt. Diese Praxis führt dazu, dass Lehrer und Mitschüler ganz genau wissen, wer sich impfen lässt und wer nicht.

    Wir fürchten, dass dadurch Schüler unter Umständen einem immensen Druck ausgesetzt sind. Die private Entscheidungsfreiheit wird so beeinträchtigt.

    Kinder und Jugendliche erkranken fast nie schwer an Corona. Insofern spricht viel dafür, von der wenig erforschten Impfung die Finger zu lassen. Deshalb müssen wir die freie Impfentscheidung stärken und die Risikoabwägung jedem Jugendlichen und seiner Familie überlassen.“


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  • Freistaat bestätigt Weigand: Keine Förderung für Anti-AfD-Hetze durch „Freiberg für Alle“

    Nachdem der Landkreis Mittelsachsen die Förderung der Anti-AfD-Buchlesung, die „Freiberg für Alle“ mit der Petri-Johannis Kirche veranstaltet hat, eindeutig verneint hat, habe ich nun auch die Antwort der Staatsregierung auf meine Kleine Anfrage (Drs. 7/7102) erhalten:

    Es sind auch hier keine Landesmittel geflossen. Somit hat sich das selbsternannte „Moral-Bündnis“ um Polit-Pfaffe Stahl dreist mit fremden Federn geschmückt, um ihrer Hetz-Veranstaltung eine vermeintlich staatliche Legitimation zu geben.
    Das hat wohl nicht geklappt!

    Im Gegenteil, die Staatsregierung betont in ihrer Antwort noch einmal ihre Neutralitätsverpflichtung und erklärt, dass „keine Projekte, die sich das Ziel gesetzt haben, sich kritisch mit den im Sächsischen Landtag vertretenen Parteien auseinanderzusetzen“ gefördert werden.


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  • Rolf Weigand (MdL): Kinder vor Impfzwang schützen – CDU abwählen!

    Auf unsere Kinder wird enormer Druck ausgeübt: Während die Ständige Impfkommission eine Impfung ab 12 Jahren nicht empfiehlt, setzt sich die Politik darüber hinweg und fordert genau dies. Dabei ist das Corona-Virus für Kinder ungefährlich. Wie eine Studie aus den USA herausfand, sterben Kinder wahrscheinlicher an einem Blitzschlag als an Corona! Weitere Studienergebnisse zeigen: Infizierte Kinder sind nach durchschnittlich 6 Tagen wieder gesund!

    Nichtsdestotrotz bereitet die sächsische Staatsregierung bereits das Spritzen der Kinder in den Schulen vor. Ich sehe das in höchstem Maße kritisch und habe hierzu bereits vor einer Woche eine Anfrage an die Staatsregierung gerichtet. Ich möchte genau wissen, unter welchen Rahmenbedingungen das ablaufen soll. Mir ist – auch angesichts der Nicht-Empfehlung der Stiko – schleierhaft, wieso nun auch so ein Druck bei der Impfung von Kindern erzeugt wird.
    Gleichzeitig müssen die Kinder in den sächsischen Schulen nach den Sommerferien erneut für viele Stunden pro Woche Masken tragen, deren Nutzen gegen das Corona-Virus fraglich, deren Schaden für das Immunsystem der Kinder aber evident ist. Zudem müssen die Kinder zweimal wöchentlich per Corona-Test nachweisen, dass sie weiter am Unterricht teilnehmen dürfen. Um eine Positiv-Rate von 0,006% zu entdecken, entstanden für den sächsischen Steuerzahler bisher übrigens Kosten von 50 Millionen €. Diese extrem geringen Fallzahlen beweisen auch: Kinder sind kein Treiber von Infektionen! Unter den Maßnahmen leiden sie hingegen ganz besonders.
    Weitere Irrsinnspläne sind jedoch schon in der Schublade: In Leipzig will man Corona-Spürhunde gegen Schulkinder einsetzen und die „Bild“ deckte aktuelle Pläne aus dem Bundesgesundheitsministerium von Jens Spahn (CDU) auf. Zukünftig soll bei einem positiven Test gleich die ganze Schulklasse in Quarantäne geschickt werden!

    Ich kann nur sagen: Wer seine Kinder schützen will, der kann diejenigen, die Ihnen all das antun, am 26. September abwählen!


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  • Weigand wendet sich wegen Weco-Schließung an Wirtschaftsministerium

    Weigand wendet sich wegen Weco-Schließung an Wirtschaftsministerium

    Der mittelsächsische Wahlkreisabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD) hat sich mit einer mündlichen Anfrage (s. Anlage) an Wirtschaftsminister Dulig gewandt, um Informationen über die bisherigen Corona-Hilfen und die zukünftigen Maßnahmen zur Standorterhaltung der Weco in Freiberg zu erhalten. Die Antwort wird nächste Woche während der Plenarsitzung, spätestens am 22.07.2021, erfolgen.

    Dr. Rolf Weigand dazu:

    „Die wirtschaftlichen Schäden infolge der völlig unverhältnismäßigen Corona-Politik werden in Sachsen nun sichtbar und es trifft mit Weco in Freiberg knapp 100 Arbeitsplätze. Da die sächsische Regierung den Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester 2020 verboten hat, trägt sie die Hauptschuld an der wirtschaftlichen Schieflage von Weco. Das Wirtschaftsministerium muss nun schnell handeln, um die Arbeitsplätze und den Weco-Standort in Freiberg zu erhalten. Wer Verbote erlässt, darf die betroffenen Firmen und Mitarbeiter nun nicht im Regen stehen lassen. Ich werde mich für die Weco-Mitarbeiter stark machen, um den Standort zu erhalten.“

    – Beitrag von Dr. Rolf Weigand, Mitglied des Sächsischen Landtages, bildungspolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der AfD-Fraktion Sachsen sowie Kreisrat in Mittelsachsen und stellv. Vorsitzender der Kreistagsfraktion


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