Monat: August 2021

  • Rolf Weigand (MdL): Kinder vor verurteilten Straftätern schützen!

    Rolf Weigand (MdL): Kinder vor verurteilten Straftätern schützen!

    Die AfD-Fraktion hat in den Sächsischen Landtag einen Antrag (Drs. 7/7410) zum Schutz von Kindern vor verurteilten Straftätern eingereicht. Dazu erklärt der Abgeordnete Dr.-Ing. Rolf Weigand:

    „Es gibt etliche Gesetzeslücken, die es selbst verurteilten Sexualstraftätern erlauben, nach einer gewissen Übergangszeit wieder in der Kinder- und Jugendhilfe tätig zu sein. Der Bundesrat hat sich bereits bemüht, diese Lücken zu schließen.

    Doch im Deutschen Bundestag ist diese dringend notwendige Gesetzesverschärfung seit über einem Jahr unangetastet liegengeblieben. Die CDU-geführte Bundesregierung vernachlässigt damit den Schutz unserer Kinder vor sexueller Gewalt. Mit unserem Antrag rufen wir nun Ministerpräsident Michael Kretschmer dazu auf, in dieser Sache endlich aktiv zu werden.

    Darüber hinaus fordern wir auch Verschärfungen an anderer Stelle. Personen, die nachweislich mit Drogen in Kontakt gekommen sind, gegen das Waffengesetz verstoßen haben oder kriminellen bzw. terroristischen Vereinigungen angehörten, können ebenfalls nicht sorglos zur Betreuung oder Erziehung unserer Kinder eingesetzt werden.

    Wir wollen damit die Vorbildfunktion und Vertrauenswürdigkeit der Betreuer und Erzieher stärken. Zudem halten wir unseren Antrag für einen notwendigen Schritt im Kampf gegen Kindesmissbrauch.“

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  • Wurde die Impfkommission unter Druck gesetzt?

    Nach ihrer Sitzung am 23.07.2021 gab die Sächsische Impfkommission bekannt: keine Empfehlung einer Corona-Impfung für Kinder ab 12 Jahren! Nur wenige Tage später änderte die Sächsische Impfkommission ihre Meinung dazu und empfiehlt die Corona-Impfung für alle Kinder ab dem vollendeten 12. Lebenjahr. Wurde die Impfkommission massiv unter Druck gesetzt?

    Dazu der mittelsächsische Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand: „Empfehlung einer Corona-Impfung für ALLE Kinder ab 12 Jahren. Was ist in den wenigen Tagen dazwischen passiert? Dem werde ich nun mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/7416) auf den Grund gehen: Ich möchte von der sächsischen Staatsregierung wissen, welche Kontakte (telefonisch, E-Mail, persönliches Gespräch etc.) es zwischen Mitgliedern oder Mitarbeitern der Staatsregierung und Mitgliedern der Sächsischen Impfkommission gab und was Gegenstand eventueller Kommunikation war. Kretschmer hatte zuvor bereits öffentlichen Druck aufgebaut: Er hoffe auf eine Impfempfehlung für alle Kinder ab 12 Jahren. Dabei dürfte Kretschmer – selbst kein Mediziner, sondern Berufspolitiker – genau gewusst haben, dass die Impfkommission des Bundes und bis dato auch die sächsische eben genau das nicht empfehlen – aus gutem Grund: Wie eine aktuelle Studie zeigt, sterben Kinder und Jugendliche eher an einem Blitzschlag als an Corona und sind nach einer Corona-Infektion nach durchschnittlich 5 bis 6 Tagen wieder gesund!“

  • Informationsveranstaltung – Sie fragen, wir antworten!

    Die AfD-Direktkandidatin Carolin Bachmann lädt zur Informationsveranstaltung in das Restaurant „Sachsenhöhe“ in Leisnig ein. Dabei wird es vor allem um die AfD-Schwerpunkte im Bereich Land- und Forstwirtschaft gehen. Mit dabei sind die Abgeordneten Jörg Dornau (MdL) und Stephan Protschka (MdB). 

    Wann? 12.08.2021 ab 19:00 Uhr

    Wo? Restaurant „Sachsenhöhe“ (Leisniger Str. 2d in 04703 Leisnig)

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  • Carolin Bachmann: Wer immer noch denkt, „2fach-geimpft“ garantiere Freiheit, der irrt leider!

    Wer immer noch denkt, „2fach-geimpft“ garantiere Freiheit, der irrt leider!

    „Wenn du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden musst […]. Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um deine Zustimmung zu erlangen, dann kannst du absolut sicher sein, dass das, was angepriesen wird, nicht zu deinem Besten ist.“ (Ian Watson)

    Die Freiheit, die sich unsere Eltern und Großeltern erarbeitet haben, den Wohlstand und Lebensstandard, für den wir alle hart gearbeitet und gelernt haben, das alles soll weiter von der Bundesregierung verspielt werden?!

    Die CDU-geführte Regierung will die Gängelei weiter fortsetzen. Es soll noch brachialere Zwangsmaßnahmen für Ungeimpfte geben, die nirgendwo mehr reinkommen sollen. Die Experten u.a. bei der STIKO übergehend, sollen nun auch Kinder ab 12 Jahren geimpft werden oder wie es freundlicher klingt, „ein Impfangebot gemacht werden.“*

    Wer immer noch denkt, „2fach-geimpft“ garantiere Freiheit, der irrt leider – das sollte mittlerweile auch jedem auffallen.

    So berichtet welt.de über die Aussagen des Bundesgesundheitsministeriums wie folgt: „Die Notwendigkeit zum verpflichtenden Tragen einer medizinischen Schutzmaske ergebe sich somit „bis ins Frühjahr 2022“ insbesondere im öffentlichen Nah- und Fernverkehr sowie im Einzelhandel – „für alle, auch für Geimpfte und Genesene“.“ **

    Noch kurz vor (oder nach der BTW21) will Spahn neuen Coronaregeln Gültigkeit verleihen; vorab soll dies wieder in der verfassungswidrigen Ministerpräsidentenkonferenz vorbei an den Parlamenten besprochen und beschlossen werden.***

    Lasst Kinder einfach Kinder sein und behandelt Erwachsene wie Erwachsene.

    Wir setzen auf den mündigen, eigenständigen und freiheitsliebenden Bürger.

    FREIHEIT IST WÄHLBAR!

    Quellen:
    * bundesregierung.de
    ** welt.de

    *** merkur.de
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  • Bald sächsisches Weimar? Antrag von Weigand zurück am Amtsgericht Freiberg!

    Der mittelsächsische Landtagsabgeordnete und dreifache Familienvater Dr. Rolf Weigand hatte am 15. April 2021 einen Antrag zur Prüfung der Kindeswohlgefährdung an allen Grundschulen und Förderschulen mit Primarstufe im Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Freiberg u. a. wegen der wöchentlichen Testpflicht eingereicht. Nachdem das Verfahren von Freiberg an das Verwaltungsgericht Chemnitz überwiesen wurde, hat dieses das Verfahren nach Freiberg zurückverwiesen und Dr. Weigand hat heute mit einem Schreiben nochmal seinen Antrag untermauert.

     

    Dazu der mittelsächsische Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD):

    „Das Verwaltungsgericht in Chemnitz hat richtigerweise mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 16. Juni 2021 (6 AV 1.21) das Verfahren an das Familiengericht Freiberg zurück überwiesen. Ich habe heute das Gericht schriftlich darauf hingewiesen, dass ich an dem Verfahren festhalte und weitere Quellen und Daten geliefert. Die Maskenpflicht führt zu einer Schädigung des Immunsystems und eine Zunahme von Erkrankungen der Kinder, was jüngste Entwicklungen in Großbritannien und Australien zeigen. Zudem lag die Testpositivrate der Schüler vor den Sommerferien bei 0,006% und hat damit jeglichen wissenschaftlichen und verhältnismäßigen Raum verlassen. Auch der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte hat die flächendeckenden Schnelltests an symptomlosen Kindern bereits im März als ungemessen und sehr belastend bezeichnet.

    Nun liegt es am Amtsgericht Freiberg für alle Grundschulen und Förderschulen bis Klassenstufe 4 in dessen Zuständigkeitsbereich, also bspw. auch in Großschirma, Halsbrücke, Oberschöna und Bobritzsch-Hilbersdorf, die Test- und Maskenpflicht unabhängig von der Inzidenz komplett aufzuheben und den Kindern ein unbeschwertes Schuljahr zu ermöglichen.“

     

     

    Deutschland. Aber normal.

  • AfD stellt in Mittelsachsen Wahlprogramm vor

    Toller Abend unserer Direktkandidatin Carolin Bachmann gestern im Landhotel Kleinschirma mit über 35 interessierten Bürgern. Dort wurde den Bürgern das AfD-Wahlprogramm vorgestellt und der Dialog zu den Menschen gesucht. Zusammen mit Dr. Götz Frömming (MdB) sprach Dr. Rolf Weigand (MdL) über Bildungspolitik.
    Der mittelsächsische Landtagsabgeordnete sagt: „Als AfD Fraktion Sachsen haben wir gute Vorschläge für unsere Kinder gemacht, beispielsweise mehr Geld für Kita-Bau, kostenloses, gesundes Frühstück an Grund- und Förderschulen, die allesamt abgelehnt wurden. Gleichzeitig werden aber 50 Millionen Euro für Corona-Tests rausgeschmissen, um eine Positiv-Rate von 0,006% in den Schulen zu entdecken. Diesen Testirrsinn an den Schulen wollen wir beenden.
    Auch der in der Region geplante Windkraft-Ausbau mit 250m hohen Giganten bewegte die anwesenden Bürger. Ich kämpfe in den zuständigen Gremien für den Mindestabstand von 1000m und perspektivisch 10H.
    Gerne können sich Bürgerinitiativen oder auch einzelne Bürger an mich oder mein Büro wenden, um ein persönliches Gespräch über einzelne Themen zu führen!“