Schlagwort: Bundestag

  • Volkstrauertag am 14. November: Schon heute im stillen Gedenken…

    Volkstrauertag am 14. November: Schon heute im stillen Gedenken…

    Schon heute in stillem Gedenken.

    Am morgigen Sonntag, dem 14. November, gedenken wir zum Volkstrauertag der Opfer des Krieges, der Verfolgung und Vertreibung. Auch wenn die Zentrale Gedenkstunde im Deutschen Bundestag erst morgen Mittag stattfindet, habe ich bereits heute die Gebinde abgelegt und damit meine tiefste Ehrerbietung zum Ausdruck gebracht. Die Opfer werden immer in unser aller Herzen und Gedenken bleiben.

    Grund für mein vorzeitiges Gedenken ist, dass ich mich nicht erkrankt unter Menschenmengen begeben werde.
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  • Lettland ruft dreimonatigen Gesundheitsnotstand aus – Wer nicht geimpft ist, darf u. a. nicht in den Supermarkt!

    Nicht mit uns! Wer nicht geimpft ist, darf in Lettland beispielsweise nicht in den Supermarkt, um dort Lebensmittel oder Artikel des täglichen Bedarfs zu erwerben. Hier tritt ein, wovor ich und andere schon lange warnen. Auch in Deutschland gibt es Stimmen, die laut über weitere Ausgrenzung von Ungeimpften nachdenken.

    Ich frage:

    • Wie weit sollen die Einschränkungen noch gehen?
    • Wann erschrecken die Einschränkungsbefürworter schweißgebadet aus ihren faschistischen Träumen?
    • Was soll mit Ungeimpften geschehen, nachdem ihnen der Erwerb von Lebensmitteln verunmöglicht wurde?
    • Haben wir Deutschen aus der Geschichte nichts gelernt?

    DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST UNANTASTBAR!

    Ich sage:

    • Nicht mit uns!
    • Wir machen hier nicht mit!

    Holen wir uns unsere Grundrechte und unsere Freiheit zurück! Stellen wir uns dem Unrecht entgegen. Dafür bin ich angetreten und dafür werde ich mich einsetzen!

    (Artikelquelle: Deutschlandfunk v. 11.10.2021)
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  • 31 Jahre nach dem „Untergang“ der DDR: Erstmals besetzt Sozialist eines der höchsten Staatsämter Deutschlands!

    31 Jahre nach dem „Untergang“ der DDR: Erstmals besetzt Sozialist eines der höchsten Staatsämter Deutschlands!

    Bodo Ramelow übernimmt ab November das Amt als Bundesratspräsident*

    31 Jahre nach dem „Untergang“ der DDR besetzt damit erstmals ein Sozialist eines der höchsten Staatsämter in Deutschland.

    Die Linke ist tatsächlich die Rechtsnachfolgerin der damaligen SED.**

    • Bodo Ramelow, Ministerpräsident in Thüringen und damit der erste Ministerpräsident der Partei Die Linke.
    • Ab November soll er eines der höchsten Staatsämter Deutschlands übernehmen.

    Der Bundesratspräsident vertritt den Bundesrat in allen Angelegenheiten nach innen und außen. Durch den Bundesrat wiederum können die Länder bei der Bundesgesetzgebung mitbestimmen.

    • Der seit Jahren voranschreitende Linksrutsch in Deutschland wird nun auch für alle deutlich erkennbar in einem der höchsten Ämter.

    Dem Bundesratspräsidenten kommen eher repräsentative als politische Aufgaben zu und er vertritt den Bundespräsidenten.

    Daher wird er auch die „Nummer 2“ in Deutschland genannt.***

    Historisch gesehen erachte ich es als höchst dramatisch und frage mich, was wohl das Ausland über uns denkt.

    Gleichwohl wünsche ich Herrn Ramelow stets politische Neutralität, Gottes Segen und möge er das Wohl des deutschen Volkes im Blick behalten.

    Für „Deutschland. Aber normal“ gibt es zum Glück die AfD.

    * Tagesspiegel v. 08.10.2021

    ** Die Welt v. 29.04.2009

    *** bundesrat.de
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  • Tag der deutschen Einheit – Einigkeit und Recht und Freiheit

    1990 lag Hoffnung in der Luft. Hoffnung auf ein friedliches, gesundendes und starkes Land. Hoffnung auf ein vereintes Volk. Im Angesicht vereinter Familien, freier Reise, einem einigen Vaterland und die Einstellung des Schießbefehls sprangen Herzen höher.

    Als uns die D-Mark genommen und gegen einen zum Scheitern verurteilten Euro getauscht wurde, schwante es bereits so manchem.

    Ob ich mich heute freuen soll; Darüber bin ich gespalten. Nie war unser Volk bzw. die Gesellschaft so gespalten und zerrissen wie heute. Eurorettung, illegale Grenzöffnung 2015, Klimahysterie und Corona. Bevölkerungsgruppen werden gegeneinander ausgespielt; gesteuert von oben, gesteuert von Politik und Medien.

    Ich brauche keine Glaskugel um zu sehen, dass nach Corona ein wohlstandsvernichtender Klimanotstand den Keil weiter in uns treiben soll. Es ist daher wichtiger und nötiger denn je den Geist von Einigkeit und Recht und Freiheit nach außen zu tragen und im Herzen zu leben!
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  • Dr. Weigand zum Tag der deutschen Einheit: Politik der Altparteien sorgt für eine neue Spaltung unserer Gesellschaft

    Dr. Weigand zum Tag der deutschen Einheit: Politik der Altparteien sorgt für eine neue Spaltung unserer Gesellschaft

    Festakt zum Tag der Deutschen Einheit im Sächsischen Landtag: Obwohl ich zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung noch ein Kleinkind war, ist die deutsche Einheit immer noch nicht abgeschlossen. Die Politik der Altparteien sorgt sogar für eine neue Spaltung unserer Gesellschaft. Auch wenn sich einiges zum Besseren gewendet hat, so wurden doch auch Hoffnungen der Generation meiner Eltern bitter enttäuscht – gerade in den letzten Jahren. Immer häufiger fühlen die Menschen in Ostdeutschland sich heute wieder an DDR-Zeiten erinnert. Nun ist es die Aufgabe meiner Generation, aktiv für Frieden, Freiheit und Demokratie zu kämpfen. Umso mehr freue ich mich deswegen, gemeinsam mit so vielen Kollegen der AfD in Landtag und Bundestag gegen diese Spaltung und für die Interessen unseres Volkes einzutreten.
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  • Carolin Bachmanns letzter Tag der ersten Berlin-Woche

    Der letzte Tag der ersten Berlin-Woche ging erfolgreich zu Ende. Hier ein Eindruck aus dem Fraktionsraum bei der Unterweisung der „Neuen“ in Personalthemen mit meinem sächsischen Kollegen Mike Moncsek und Dr. Malte Kaufmann aus Heidelberg.
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