Kategorie: Dr. Weigand

Beiträge von Dr. Rolf Weigand

  • Rolf Weigand (MdL): Kinder vor verurteilten Straftätern schützen!

    Rolf Weigand (MdL): Kinder vor verurteilten Straftätern schützen!

    Die AfD-Fraktion hat in den Sächsischen Landtag einen Antrag (Drs. 7/7410) zum Schutz von Kindern vor verurteilten Straftätern eingereicht. Dazu erklärt der Abgeordnete Dr.-Ing. Rolf Weigand:

    „Es gibt etliche Gesetzeslücken, die es selbst verurteilten Sexualstraftätern erlauben, nach einer gewissen Übergangszeit wieder in der Kinder- und Jugendhilfe tätig zu sein. Der Bundesrat hat sich bereits bemüht, diese Lücken zu schließen.

    Doch im Deutschen Bundestag ist diese dringend notwendige Gesetzesverschärfung seit über einem Jahr unangetastet liegengeblieben. Die CDU-geführte Bundesregierung vernachlässigt damit den Schutz unserer Kinder vor sexueller Gewalt. Mit unserem Antrag rufen wir nun Ministerpräsident Michael Kretschmer dazu auf, in dieser Sache endlich aktiv zu werden.

    Darüber hinaus fordern wir auch Verschärfungen an anderer Stelle. Personen, die nachweislich mit Drogen in Kontakt gekommen sind, gegen das Waffengesetz verstoßen haben oder kriminellen bzw. terroristischen Vereinigungen angehörten, können ebenfalls nicht sorglos zur Betreuung oder Erziehung unserer Kinder eingesetzt werden.

    Wir wollen damit die Vorbildfunktion und Vertrauenswürdigkeit der Betreuer und Erzieher stärken. Zudem halten wir unseren Antrag für einen notwendigen Schritt im Kampf gegen Kindesmissbrauch.“

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  • Wurde die Impfkommission unter Druck gesetzt?

    Nach ihrer Sitzung am 23.07.2021 gab die Sächsische Impfkommission bekannt: keine Empfehlung einer Corona-Impfung für Kinder ab 12 Jahren! Nur wenige Tage später änderte die Sächsische Impfkommission ihre Meinung dazu und empfiehlt die Corona-Impfung für alle Kinder ab dem vollendeten 12. Lebenjahr. Wurde die Impfkommission massiv unter Druck gesetzt?

    Dazu der mittelsächsische Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand: „Empfehlung einer Corona-Impfung für ALLE Kinder ab 12 Jahren. Was ist in den wenigen Tagen dazwischen passiert? Dem werde ich nun mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 7/7416) auf den Grund gehen: Ich möchte von der sächsischen Staatsregierung wissen, welche Kontakte (telefonisch, E-Mail, persönliches Gespräch etc.) es zwischen Mitgliedern oder Mitarbeitern der Staatsregierung und Mitgliedern der Sächsischen Impfkommission gab und was Gegenstand eventueller Kommunikation war. Kretschmer hatte zuvor bereits öffentlichen Druck aufgebaut: Er hoffe auf eine Impfempfehlung für alle Kinder ab 12 Jahren. Dabei dürfte Kretschmer – selbst kein Mediziner, sondern Berufspolitiker – genau gewusst haben, dass die Impfkommission des Bundes und bis dato auch die sächsische eben genau das nicht empfehlen – aus gutem Grund: Wie eine aktuelle Studie zeigt, sterben Kinder und Jugendliche eher an einem Blitzschlag als an Corona und sind nach einer Corona-Infektion nach durchschnittlich 5 bis 6 Tagen wieder gesund!“

  • Bald sächsisches Weimar? Antrag von Weigand zurück am Amtsgericht Freiberg!

    Der mittelsächsische Landtagsabgeordnete und dreifache Familienvater Dr. Rolf Weigand hatte am 15. April 2021 einen Antrag zur Prüfung der Kindeswohlgefährdung an allen Grundschulen und Förderschulen mit Primarstufe im Zuständigkeitsbereich des Amtsgerichts Freiberg u. a. wegen der wöchentlichen Testpflicht eingereicht. Nachdem das Verfahren von Freiberg an das Verwaltungsgericht Chemnitz überwiesen wurde, hat dieses das Verfahren nach Freiberg zurückverwiesen und Dr. Weigand hat heute mit einem Schreiben nochmal seinen Antrag untermauert.

     

    Dazu der mittelsächsische Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand (AfD):

    „Das Verwaltungsgericht in Chemnitz hat richtigerweise mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 16. Juni 2021 (6 AV 1.21) das Verfahren an das Familiengericht Freiberg zurück überwiesen. Ich habe heute das Gericht schriftlich darauf hingewiesen, dass ich an dem Verfahren festhalte und weitere Quellen und Daten geliefert. Die Maskenpflicht führt zu einer Schädigung des Immunsystems und eine Zunahme von Erkrankungen der Kinder, was jüngste Entwicklungen in Großbritannien und Australien zeigen. Zudem lag die Testpositivrate der Schüler vor den Sommerferien bei 0,006% und hat damit jeglichen wissenschaftlichen und verhältnismäßigen Raum verlassen. Auch der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte hat die flächendeckenden Schnelltests an symptomlosen Kindern bereits im März als ungemessen und sehr belastend bezeichnet.

    Nun liegt es am Amtsgericht Freiberg für alle Grundschulen und Förderschulen bis Klassenstufe 4 in dessen Zuständigkeitsbereich, also bspw. auch in Großschirma, Halsbrücke, Oberschöna und Bobritzsch-Hilbersdorf, die Test- und Maskenpflicht unabhängig von der Inzidenz komplett aufzuheben und den Kindern ein unbeschwertes Schuljahr zu ermöglichen.“

     

     

    Deutschland. Aber normal.

  • AfD stellt in Mittelsachsen Wahlprogramm vor

    Toller Abend unserer Direktkandidatin Carolin Bachmann gestern im Landhotel Kleinschirma mit über 35 interessierten Bürgern. Dort wurde den Bürgern das AfD-Wahlprogramm vorgestellt und der Dialog zu den Menschen gesucht. Zusammen mit Dr. Götz Frömming (MdB) sprach Dr. Rolf Weigand (MdL) über Bildungspolitik.
    Der mittelsächsische Landtagsabgeordnete sagt: „Als AfD Fraktion Sachsen haben wir gute Vorschläge für unsere Kinder gemacht, beispielsweise mehr Geld für Kita-Bau, kostenloses, gesundes Frühstück an Grund- und Förderschulen, die allesamt abgelehnt wurden. Gleichzeitig werden aber 50 Millionen Euro für Corona-Tests rausgeschmissen, um eine Positiv-Rate von 0,006% in den Schulen zu entdecken. Diesen Testirrsinn an den Schulen wollen wir beenden.
    Auch der in der Region geplante Windkraft-Ausbau mit 250m hohen Giganten bewegte die anwesenden Bürger. Ich kämpfe in den zuständigen Gremien für den Mindestabstand von 1000m und perspektivisch 10H.
    Gerne können sich Bürgerinitiativen oder auch einzelne Bürger an mich oder mein Büro wenden, um ein persönliches Gespräch über einzelne Themen zu führen!“

  • Politik in Land- und Bundestag

    Die AfD-Direktkandidatin Carolin Bachmann und der mittelsächsiche Landtagsabgeordnete Dr. Rolf Weigand laden am 06.08.2021 ab 18:00 Uhr in den Gasthof „Goldener Löwe“ in Bobritzsch ein. An dem Abend möchten die beiden vorstellen, was die AfD in den Parlamenten auf Landes- und Bundesebene erreichen will.
    Auch wer der AfD kritisch gegenüber steht, aber an einem konstruktiven Dialog interessiert ist, ist herzlich eingeladen.
    Deutschland. Aber normal.
  • Dr. Rolf Weigand (MdL) zu weiteren Coronamaßnahmen

    Dr. Rolf Weigand (MdL) zu weiteren Coronamaßnahmen

    Im Juli sind in Deutschland 809 Personen „an oder mit“ Corona verstorben. Das sind durchschnittlich 26 pro Tag. An einem Juli-Tag sterben in Deutschland durchschnittlich etwa 2.400 Menschen. 26 von 2.400 sind 1,08%. Von diesen ist noch die Zahl derjenigen abzuziehen, die z.B. schwer krebskrank waren und zusätzlich einen positiven Test hatten, da die Angabe ja „an oder mit“ lautet.
    Wer noch glaubt, hier ginge es um die Bekämpfung einer Pandemie, der hat wahrscheinlich auch geglaubt, die DDR sei ein freies Land.
    Nichtsdestotrotz will die Bundesregierung nun den Lockdown für Ungeimpfte: Ein aktuelles Papier aus dem Bundesgesundheitsministerium will Ungeimpfte vom öffentlichen Leben ausschließen. Restaurantbesuch, Hotelübernachtung, Kino etc. nur noch mit Impfung, Genesenenstatus oder Negativtest, den Ungeimpfte zukünftig auch selbst zahlen müssen. Ab einer bestimmten Inzidenz sollen Ungeimpfte nicht einmal mit negativem Test reinkommen!
    Der größte Irrsinn: Wie nun bekannt wurde, übertragen geimpfte Infizierte (ja, auch mit „Impfung“ infizieren Sie sich trotzdem) eine genauso hohe Viruslast wie Ungeimpfte. Absurd!
    Noch absurder wirken die Pläne, wenn wir auf das Ausland blicken: In Großbritannien und den Niederlanden wurden sämtliche Corona-Maßnahmen abgeschafft. Die Zahl positiver Tests stieg zu Beginn stark an, die Zahl der Hospitalisierungen und Todesfälle aber nicht! Und: Ohne jede Maßnahme sank die Zahl positiver Tests nach wenigen Wochen wieder.
    All das zeigt, dass wir es aktuell mit einem der größten Angriffe auf die bürgerlichen Freiheitsrechte in den letzten Jahrzehnten zu tun haben.
    Der Abgeordnete bezog sich dabei auf diesen Artikel von Bild.