Kategorie: AfD-Fraktion Sachsen

  • Mit Lars Kuppi im Landtag

    Mit Lars Kuppi im Landtag

    Eine Ausfahrt in den Landtag.
    Lars Kuppi stellte heute seinen Arbeitsplatz vor.
    Büro, Fraktionsraum und die „heilige Halle“ wurden von den Besuchern inspiziert.
    Die ein und andere Anekdote bekam man zu hören, bevor es eine Pause auf dem Weihnachtsmarkt gab.
    Der Abend endete wieder im Landtag. Fragen um „Väterchen Frost“ wurden geklärt, gemeinsam wurden Weihnachtslieder gesungen und den Abschluss bildete, wie immer, unsere Nationalhymne.
    Im Namen aller Besucher, Danke für diesen Tag und die aufschlussreichen Informationen.
  • AfD wirkt!

    AfD wirkt!

    Regierung übernimmt Vorschlag für Schulanfänger-Zuschuss!

    Die AfD-Fraktion hat bereits vor zwei Jahren einen Zuschuss für die ABC-Schützen in Höhe von 250 € gefordert. Das, was die Koalition erst jetzt auf den Tisch legt, ist im Vergleich zu unserer damaligen Forderung deutlich niedriger und seitdem haben wir eine drastische Inflation erlebt. Die 100 € zeigen auch, dass die Entscheider gar nicht wissen, wie teuer ein Schulranzen und das ganze Zubehör für einen Schulanfänger ist.

     

    Dennoch: Es ist zumindest ein Schritt in die richtige Richtung und zeigt, dass die konstruktive Oppositionsarbeit der AfD im Sächsischen Landtag eine Wirkung hat. AfD wirkt also.

    Schade, dass zwei Jahre vergehen mussten, bis die Regierungskoalition unseren Vorschlag aufgreift. Wir werden in den Haushaltsverhandlungen nun weiter Druck machen, um so nah wie möglich an die von uns geforderten 250 € heran zu kommen, denn für uns gilt: Unser Land und unsere Familien zuerst!

    Zeitungsbericht

     

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    Dr. Rolf Weigand auf Facebook

     

  • Gedenken zum Volkstrauertag

    Gedenken zum Volkstrauertag

    Krieg und Vertreibung haben Spuren hinterlassen, Spuren die wir in den Stammbäumen hiesiger Familien finden. Wenn man die Namenstafeln in den verschiedenen Orten liest, dann bekommt man einen Eindruck davon, um welch tiefe Spuren es sich handelt.

    Söhne und Väter haben für ihr Vaterland gekämpft und sind nie zurückgekehrt. Auch die Töchter und Mütter, die in den Schrecken des Krieges ihr Leben ließen, dürfen nicht vergessen werden.

    Zum heutigen Volkstrauertag wurde dabei an verschiedenen Orten hier in der Region gedacht. Gemeinsam mit kommunalen AfD-Vertretern habe ich dabei in Freiberg und Hilbersdorf an den offiziellen Gedenkveranstaltungen teilgenommen und darüber hinaus in meinem gesamten Wahlkreis auch in Reinsberg, in Halsbrücke, im Oberschönaer Ortsteil Wegefahrt, in Weißenborn, in Lichtenberg und im Frauensteiner Ortsteil Nassau sowie in den beiden Großschirmaer Ortsteilen Großvoigtsberg und Reichenbach innegehalten.

    Besonders als Abgeordneter möchte ich zeigen:

    Wir vergessen nicht, dass Millionen Deutsche in den Kriegen ihr Leben ließen. Uns mahnt ihr Leid und ihr Opfer und wir würdigen ihr Andenken.

    „Die Kultur eines Volkes erkennt man daran, wie es mit seinen Toten umgeht.“

    (Perikles, 493-429 v. Chr.)

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  • Fast 1.000 Ausreisepflichtige nur in Mittelsachsen – Aufnahmestopp jetzt!

    Fast 1.000 Ausreisepflichtige nur in Mittelsachsen – Aufnahmestopp jetzt!

    Neuer Landrat, altes Spiel: Wie die Antwort der Staatsregierung auf meine Anfrage Nr. 11060 zeigt, werden in unserem Landkreis Mittelsachsen knapp 3.200 Asylbewerber vollversorgt. Zum Stichtag 30. September darunter mittlerweile 966 Personen, die ausreisepflichtig sind und sofort abgeschoben werden müssten. Das ist ein erneuter Anstieg um 57 Ausreisepflichtige in nur drei Monaten.

    Die ständig steigenden Zahlen zeigen: Auch das CDU-geführte Sachsen verweigert die Umsetzung elementarer rechtstaatlicher Regeln und schiebt kaum ab. Das Schweigen unseres neu gewählten Landrates Neubauer erscheint mir wie Zustimmung zu dieser rechtswidrigen Praxis. Wenn nun sogar wieder im Gespräch ist, unseren Kindern die Turnhallen wegzunehmen, müssen wir alle gemeinsam raus auf die Straße. Ein zweites 2015 darf es nicht geben.

    Meine Forderungen sind klar:

    ➡️ Schluss mit der Politik der offenen Grenzen

    ➡️ Konsequente Abschiebung von Ausreisepflichtigen

    ➡️ Umstellung von Geld- auf Sachleistungen

    ➡️ Kein Missbrauch von Turnhallen zu Lasten unserer Kinder

    ➡️ Setzt das CDU-Innenministerium geltendes Recht nicht um, dann muss der neue Landrat sofort einen Aufnahmestopp für Mittelsachsen verhängen!

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  • Zwangsmitgliedschaft abschaffen!

    Zwangsmitgliedschaft abschaffen!

    Dr. Rolf Weigand:

    Mit einer E-Mail an alle Studenten hat der Studentenrat (StuRa) der TU Dresden im Vorfeld der Oberbürgermeisterwahl in Dresden einen Wahlaufruf gestartet. Dabei hat der StuRa explizit zur Wahl von drei der fünf antretenden Kandidaten aufgerufen, da nur diese angeblich demokratischen Parteien angehören würden. Ganz gezielt wurde damit Maximilian Krah, Kandidat der AfD Dresden, ausgegrenzt.

    Dieser Verstoß gegen die politische Neutralität durch eine Organisation einer staatlichen Hochschule muss Konsequenzen haben. Wir als AfD Fraktion Sachsen fordern, die Zwangsmitgliedschaft aller Studenten im StuRa in Sachsen abzuschaffen und damit seine Finanzquellen trockenzulegen. Wir haben hierzu bereits eine Änderung des Hochschulfreiheitsgesetzes beantragt (7/ 7765).

    Der StuRa der TU Dresden ist schon früher durch die Zusammenarbeit mit linksextremen Antifa-Gruppen aufgefallen (7/2739). In Räumen der Universität wurde sogar Gewalt gegen Polizisten trainiert.

    Mit einer Kleinen Anfrage (7/10274) fordere ich nun vom Wissenschaftsministerium und von der TU Dresden eine Stellungnahme ein, wie sie sich zu dem einseitigen Wahlaufruf des StuRa positionieren und welche Konsequenzen daraus folgen.

    Hintergrund: Als Teilkörperschaft einer staatlichen Hochschule ist der StuRa nach Art. 21 Grundgesetz zur Wahrung der Chancengleichheit und politischen Neutralität gegenüber allen Parteien verpflichtet, sobald er sich in seiner Funktion zu außeruniversitären Themen äußert.

  • Der Impfzwang muss fallen!

    Der Impfzwang muss fallen!

    Auf Initiative der AfD muss der Sächsische Landtag am Montag, den 25. April um 10 Uhr, außerplanmäßig zusammentreten, um über die Abschaffung des Impfzwangs im Gesundheitswesen zu entscheiden.

    Die Sondersitzung ist öffentlich. Das heißt: Zuschauer sind erwünscht!

    In den letzten Wochen haben sich viele CDU-Landtagsabgeordnete kritisch zur Pflege-Impfpflicht geäußert. Doch REDEN und HANDELN sind zwei Paar Schuh. Da in Sachsen AfD und CDU rein rechnerisch über eine Mehrheit verfügen, ließe sich die Pflege-Impfpflicht zu Fall bringen. Dazu müssten die CDU-Abgeordneten aber Farbe bekennen. Wir sind gespannt, wer sich traut, gemeinsam mit der AfD zu stimmen, und wer dann doch wieder aus Feigheit einen Rückzieher macht.

    SPD, Grüne und Linke dürfen selbstverständlich auch für den AfD-Antrag mit dem Titel „Impffreiheit für alle“ stimmen …